Allgemein

Für unsere Leistungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen, es sei denn, dass ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist. Unseren Bedingungen entgegenstehende Lieferbedingungen werden nur dann anerkannt, wenn dies ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt worden ist.

Technische Änderungen im Sinne des Fortschrittes sowie Änderungen in Form und Farbe bleiben uns vorbehalten.

Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Käufer ist an seine Bestellung gebunden. Unsere Annahme erfolgt entweder ausdrücklich schriftlich, durch Übersendung der bestellten Ware bzw. Leistung oder durch Fakturierung. Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Falls Gründe beim Auftraggeber eintreten, die ein finanzielles Risiko bilden, so können wir ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten.

Preise

Alle Preise verstehen sich als EURO, zuzüglich der für das Inland gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Die Preise basieren auf den heutigen Rohstoff- und Devisennotierungen. Bei außergewöhnlichen Schwankungen müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten.

Lieferung

Alle Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk zzgl. Verpackungskosten. Versand und Verpackung sind uns freigestellt und erfolgen nach besten Ermessen. Eine Transportversicherung wird nicht abgeschlossen, die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Transportführer auf den Besteller über. Teillieferungen vorzunehmen behalten wir uns vor. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% bei allen Artikeln gelten mit der Bestellung als anerkannt. Die von uns ermittelten Stückzahlen und Gewichte sind maßgebend für die Berechnung.

Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übergabe der Liefergegenstände zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen zu berechnen. Erfolgt bei laufender Lieferung die Zahlung nicht innerhalb der Fälligkeitsbestimmung, sind wir berechtigt, die weitere Lieferung bis zur Zahlung einzustellen oder dem Käufer eine Frist zur Zahlung zu setzen, nach deren Ablauf wir weitere Leistungen verweigern und Schadensersatz verlangen können.

Werbeanbringung

Die Werbeanbringung erfolgt an der uns am wirksamsten bzw. besten erscheinenden Stelle. Bei von uns verschuldeter fehlerhafter Werbeanbringung haften wir in Höhe der extra ausgewiesenen Kosten für die Werbeanbringung. Waren mit Werbeanbringung sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bei telefonisch durchgegebenen Texten für den Werbeaufdruck können wir keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen. Das Risiko trägt der Auftraggeber. Bitte geben Sie deshalb Texte für den Werbeaufdruck schriftlich auf.

Der Auftraggeber versichert, dass nach seiner Kenntnis die von ihm gewünschten Werbeanbringungen / Logos frei von Rechten Dritter sind und ihre auftragsgemäße Nutzung nicht in fremde Schutzrechte eingreift.

Die Vertragsparteien werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden. Der Auftraggeber übernimmt die alleinige und in der Höhe unbegrenzte Haftung gegenüber den Schutzrechteinhabern und erstattet dem Auftragnehmer dessen Verteidigungskosten, wobei dem Auftragsgeber die geeigneten Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.

Rücktritt, Nachfrist

Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 8 Wochen gesetzt hat. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, hoheitliche Maßnahmen, Naturkatastrophen Verkehrsstörungen, Störungen in der Energie- und Rohstoffversorgung und sonstige Fälle von höherer Gewalt, also außergewöhnliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Verpflichtung der Vertragserfüllung. Eventuelle Schadensersatzansprüche sind für den Fall des Leistungsverzuges und der von uns zu vertretenen Unmöglichkeit, soweit diese auf grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen, beschränkt auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden, die infolge anderweitiger Beschaffung der Ware entstehen.

Gewährleistung

Mängelrügen sind uns innerhalb von 8 Tagen nach Empfang anzuzeigen. Bei verdeckten Mängeln gilt Entsprechendes ab Erkennbarkeit des Mangels. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung. Im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits. Leisten wir für bestimmte Produkte, die besonders gekennzeichnet sind, eine Garantie, so richten sich Art und Umfang der Garantieleistungen nach den jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers bzw. Vorlieferanten.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt).

In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung des Liefergegenstandes liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß §771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten für die Drittwiderspruchsklage zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

Der Käufer ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritt erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstandes durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Käufers freizugeben, als ihr Wert die sicheren Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.

Datenspeicherung

Wir verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten aus unserer Vertragsbeziehung ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer gilt das Recht des Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist das für Braunschweig zuständige Gericht, soweit der Käufer Kaufmann ist oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt, die unwirksame  Klausel ist durch die wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verwirklichten Zweck soweit wie möglich zu verwirklichen.

Stand: Oktober 2010